Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für

Yuanyuan Trading GmbH

Grevenweg 84, 20537 Hamburg

A. Vertragsabschluß:

1. Wir liefern ausschließlich zu unseren nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Anderslautende Bedingungen unserer Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkannt haben.

1.1. Bei Annahme der Allgemeinen Verkaufs- und Leferbedingungen erklärt sich der Kunde gleichzeitig mit den Bedingungen der Druckdatenprüfpflicht einverstanden.

B. Preise / Zahlungen:

1. Wir sind berechtigt, Teillieferungen jeweils gesondert zu berechnen.

2. Unsere Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, im Voraus zu bezahlen. Jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen, gerechnet ab Rechnungsdatum.

3. Bei verspäteter Zahlung haben wir das Recht Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen.

4.Wechselsteuern, Diskontspesen, Einziehungsgebühren und Kosten für Überweisungen von Auslandskunden übernehmen wir nicht.

5. Wir sind zur Annahme von Wechseln nicht verpflichtet. Sollten sich bereits angenommene Wechsel als nicht diskontfähig erweisen, so sind wir zur Rückgabe und Forderung auf Barzahlung des Kaufpreises berechtigt.

6. Bei nicht rechtzeitiger Vorlage oder nicht fristgemäßem Protest von Wechseln haften wir nur für grobes Verschulden.

7. Bei allen Kaufverträgen sind wir zur Prüfung der Zahlungsfähigkeit des betreffenden Kunden berechtigt. Im Zweifelsfalle können wir Vorauskasse oder Sicherheiten zur Abdeckung des Kaufpreises fordern. Wird uns bei einem Kunden eine verschlechterte Zahlungsfähigkeit bekannt, so können wir die sofortige Zahlung auch dann verlangen, wenn der Auftrag bereits zu den unter B 2 genannten Zahlungsbedingungen bestätigt wurde.

C. Lieferung / Gefahrenübergang:

1. Wir behalten uns bei der Lieferung geringfügige Änderungen in Bezug auf Form, Abmessungen, Qualität und Gewicht sowie Farbe vor.

2. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager.

3. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr unserer Kunden; dies gilt auch für die Lieferung am Erfüllungsort.

4. Ist frachtfreie Lieferung vereinbart, erfolgt der Versand auf dem für uns kostengünstigsten Versandweg. Mehrkosten für besondere Versandwünsche und für eine Transportversicherung gehen zu Lasten unserer Kunden.

5. Ist Selbstabholung in unserem Lager vereinbart, so hat der betreffende Kunde die Ware unverzüglich zu übernehmen sobald wir ihm die Versandbereitschaft gemeldet haben. Mit dem Zeitpunkt der Meldung geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.

D. Lieferzeit:

1. Wir sind stets bemüht, vereinbarte und von uns bestätigte Liefertermine einzuhalten. Dennoch müssen wir uns eine Überschreitung einer zugesagten Lieferzeit aus wichtigen Gründen um längstens 4 Wochen vorbehalten.

2. Sollte eine Lieferung entgegen aller Bemühungen dann noch nicht erfolgt sein, so ist uns eine Nachfrist von wenigstens 3 Wochen zu setzen.

3. Sollten Umstände eintreten, die uns die Vertragserfüllung wesentlich erschweren oder gänzlich unmöglich machen - wie beispielsweise Krieg, Aufruhr, Streiks, behördliche Maßnahmen und andere Fälle höherer Gewalt - so geraten wir dadurch nicht in Verzug. In einem solchen Falle haben wir das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt auch, falls einer unserer Zulieferer sich außerstande sieht, seine Verpflichtungen uns gegenüber zu erfüllen, ohne dass uns hierbei ein grobes Verschulden trifft.

E. Druckdaten, Prüfungspflicht, Proof
Die YuanYuan Trading GmbH  führt alle Druckaufträge ausschließlich auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Druckdaten aus. Diese Daten sind ausschließlich in den Formaten und mit den Spezifikationen zu übermitteln, die in den Kundeninformationen, insbesondere unter dem Punkt „Druckinformation“, genannt sind. Bei abweichenden Datenformaten oder anderen Spezifikationen ist ein fehlerfreier Druck nicht gewährleistet. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm übermittelten Druckdaten vor Übermittlung an die YuanYuan Trading GmbH sorgfältig zu prüfen, ob diese für den auszuführenden Druckauftrag geeignet sind. Die YuanYuan Trading GmbH prüft die Druckdaten auf Druckfähigkeit bezüglich der unter „Druckinformation“ genannten Punkte. Sind die Druckdaten fehlerhaft, so wird dies dem Kunden mitgeteilt. Der Kunde kann dann die Daten in Hinblick auf die Druckfähigkeit bearbeiten lassen, fehlerfreie Druckdaten liefern oder die fehlerhaften Daten drucken lassen. Eine Überprüfung der Druckdaten durch die YuanYuan Trading GmbH erfolgt nur nach Absprache. Die Gefahr etwaiger Fehler der Druckerzeugnisse aufgrund fehlerhafter Druckdaten trägt allein der Kunde. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden werden, soweit technisch möglich, auch andere als die in den Kundeninformationen angegebenen Formate verarbeitet. Sofern durch die Konvertierung der Daten in Formate, die von der YuanYuan Trading GmbH verarbeitet werden können, Fehler entstehen, gehen diese nicht zu Lasten der YuanYuan Trading GmbH. Der Kunde erklärt, dass er das Risiko der Konvertierung selbst trägt. Werden Druckdaten nicht im CMYK-Modus übermittelt, so kann die YuanYuan Trading GmbH die Daten konvertieren. Bei Konvertierung von RGB-Daten oder ICC Farbprofilen kommt es naturgemäß zu Farbabweichungen vom Original. Die Haftung für derartige Farbabweichungen liegt ausschließlich beim Kunden. Mit Übermittlung der Druckdaten in einem anderen als dem angegebenen CMYK-Modus erklärt der Kunde ausdrücklich, das die Konvertierung auf sein Risiko erfolgt.

F. Eigentumsvorbehalt:

1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowohl aus diesem Vertrag als auch unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung, behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Der betreffende Kunde darf bis dahin die gelieferten Waren weder verpfänden noch sicherungsübereignen.

2. Sollte der betreffende Kunde die unter diesem Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren weiterverkaufen, so tritt er bereits jetzt seine Ansprüche gegenüber Dritten aus dem Verkauf an uns ab.

3. Im Falle der Weiterverarbeitung der unter diesem Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren, erwirbt der Kunde bis zur Zahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung kein Eigentum an der bezogenen Ware. Bei der Verarbeitung erstreckt sich unser Anspruch auf den anteiligen Wert unserer Ware an der neuen Sache. Der betreffende Kunde tritt schon jetzt sein Eigentum bzw. Miteigentum bis zur Höhe des anteiligen Wertes an der neuen Sache an uns ab.

G. Mängelrügen:

1. Der Kunde ist zur sofortigen Prüfung der von uns gelieferten Ware verpflichtet. Er hat uns etwaige Mängel innerhalb von 8 Tagen nach Warenerhalt bekanntzugeben.

2. Im Falle berechtigter und von uns schriftlich anerkannter Mängel hat der Kunde zunächst nur das Recht, von uns Ersatzlieferung in einwandfreier Ausführung oder Nachbesserung zu verlangen. Er hat uns für die Erledigung eine angemessene Nachfrist zu setzen.

3. Erst wenn eine Ersatzlieferung unmöglich ist oder die Nachbesserung fehlschlägt, hat der Kunde Anspruch auf Erstattung durch Gutschrift.

4. Bei nachgewiesenen und von uns anerkannten Mängeln erstreckt sich unsere Haftung auf Grund der allgemeinen Gewährleistungsansprüche höchstens auf den Rechnungswert der im Rahmen des betreffenden Kaufvertrages gelieferten Ware. Die Haftung für Folgeschäden ist grundsätzlich ausgeschlossen.

5. Wir haften nicht dafür, dass die von uns gelieferte Ware für den vom Kunden gedachten Verwendungszweck geeignet ist. Wir sind jedoch bereit, ihn über die Eignung unserer Ware für den vorgesehenen Zweck nach bestem Wissen zu beraten (Beispiel: Prüfung einer Verträglichkeit usw.)

H. Erfüllungsort und Gerichtsstand:

1. Erfüllungsort für die Pflichten beider Vertragspartner aus diesem Vertrag ist Hamburg

2. Gerichtsstand im Rechtsverhältnis mit Kaufleuten ist der nachstehend genannte Ort; für Nichtkaufleute gilt dieser Gerichtsstand für das Mahnverfahren als vereinbart: Hamburg.